Unterstützung von Projekten im Rahmen der Regionale 2010 in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/8687
06.03.2009

Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 3087 vom 22. Januar 2009
der Abgeordneten Renate Hendricks SPD
Drucksache 14/8491

Unterstützung von Projekten im Rahmen der Regionale 2010 in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis

Die Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie beantwortet in Wahrnehmung der Geschäfte des Ministers für Bauen und Verkehr die Kleine Anfrage 3087 mit Schreiben vom 4. März 2009 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister, dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, dem Minister für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und der Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie wie folgt:

Wortlaut der Kleinen Anfrage:
Im Jahr 2010 findet die Regionale in der Region Köln/Bonn statt. Sie knüpft an eine Entwicklung an, die im Jahr 2000 mit der Expo Initiative Ost Westfalen Lippe begann. Es folgten die Euroga 2002plus am mittleren Niederrhein und an der Maas sowie die Regionale links und rechts der Ems im Münsterland im Jahr 2004. 2006 war die Regionale zu Gast im Bergischen Städtedreieck Remscheid, Solingen und Wuppertal. Schauplatz der EuRegionale 2008 war die Grenzregion Aachen mit Belgien und den Niederlanden. Im Jahr 2013 ist die Region Südwestfalen an der Reihe und der Zuschlag des Landes für die Regionale 2016 ging an die Region West-Münsterland.
Die Regionale 2010 soll als Strukturprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen mit dazu dienen, die Qualitäten der Region Köln/Bonn herauszuarbeiten und Impulse für deren zukünftige Entwicklung geben. Nach dem Umzugsbeschluss der Regierung nach Berlin hat die Bundesstadt Bonn in den letzten Jahren einen erheblichen Strukturwandel vollzogen, von dem aus Impulse in die gesamte Region ausstrahlen und den es fortzusetzen gilt.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die europäische Strukturpolitik und die Förderung der Regionen mit zusätzlichen Geldern.

Antwort auf die Frage:
1. Welche Erwartungen verbindet die Landesregierung mit der Förderung der Regionale 2010 in der Region Köln/Bonn?
Die Regionale 2010 versteht sich als strukturpolitisches Instrument der Region Köln/ Bonn zur Gestaltung der gemeinsamen Zukunft der Region und als zentraler Anlass, um in strukturrelevanten Entwicklungsbereichen eine gemeinsame Perspektive für die Zukunft zu erarbeiten. Uneffiziente Konkurrenz und Ressourcenverschwendung sollen überwunden werden mit dem Ziel einer konsensualen Zukunftsgestaltung der städtisch geprägten Lebensräume und ihres Umlandes. Die existierende Vielfalt des Standortes Region Köln/Bonn soll ins rechte Licht gerückt und für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar und verfügbar gemacht werden.

Antwort auf die Frage:
2. Welche Maßnahmen werden in der Region insgesamt gefördert?
Die raumwirksamen Projekte der Regionalen 2010 sind den fünf Arbeitsbereichen :rhein, :stadt, :kulturelles erbe, :grün und :gärten der technik zugeordnet. Im Bereich Bonn und Rhein Sieg werden die Maßnahmen "Stadt zum Rhein", "Gesamtperspektive Königswinter Drachenfels", "Klosterlandschaft Heisterbach", "Fischereimuseum Bergheim", "Mühlen links und rechts des Rheins", die raumbezogenen :grün-Maßnahmen "Grünes C", "Gesamtperspektive Siebengebirge", "Königsforst_Wahner Heide", "Natur und Kultur quer zur Sieg", "Agger_Sülz_Korridor", und "RegioGrün" sowie "Agrohort" aus dem Bereich Gärten der Technik gefördert. Darüber hinaus werden unter der Klammer Impulse für den Standort Vernetzungen in den Themen :nachwuchs, :wissenschaft, :mobilität und :standort gesetzt. Beschreibungen und weitere Informationen zu den Projekten können im Internet unter www.regionale2010.de abgerufen werden.

Antwort auf die Frage:
3. Auf welche Höhe belaufen sich welche Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen für die Anträge der Region Bonn/Rhein Sieg?
Für die Projekte in der Region Bonn/Rhein Sieg ist bis zur schlussendlichen Realisierung (voraussichtlich 2012) nach derzeitigem Planungsstand ein Fördervolumen in Höhe von rd. 56,5 Mio. Euro vorgesehen. Darin noch nicht enthalten sind das Projekt "Stadt zum Rhein", bei dem die Planung noch nicht abgeschlossen ist, sowie das Projekt "Agrohort", für das die fachliche Begleitung beim Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie liegt und für das von 2009 bis 2011 ein Förderbedarf in Höhe von ca. 11 Mio. Euro entstehen wird.

Antwort auf die Frage:
4. Auf welche Höhe beläuft sich die Förderung für Bonn und die Region aus EUMitteln (bitte aufschlüsseln)?
Derzeit finden Gespräche mit den zuständigen Ressorts statt, die die Finanzierung der Regionale-Projekte mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung betreffen.
Eine Aussage über die Höhe der Mittel kann gegenwärtig noch nicht getroffen werden.