„Rot-Grün stellt mehr Geld für Menschen mit Behinderungen und für Verbesserungen im Bereich der Pflege älterer Menschen zur Verfügung.“
Mit dem Haushalt 2016 wird Rot-Grün mehr Geld für Maßnahmen im Bereich der Pflege und für Menschen mit Behinderungen bereitstellen. Für eine zukunftsgerechte Gestaltung der Wohn-, Pflege- und Unterstützungsinfrastruktur in den Städten und Gemeinden stellt das Land, verteilt auf die nächsten Jahre, insgesamt rund 16 Millionen Euro zur Verfügung. Etwa fünf Millionen Euro sind für den Heimkinderfonds vorgesehen. Dazu erklären Michael Scheffler, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
Michael Scheffler: „Insgesamt fünf Millionen Euro planen wir für einen Unterstützungsfonds ein, für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben. Damit wollen wir das erlittene Unrecht der Menschen anerkennen und sie auch finanziell entschädigen. Außerdem werden wir 2016 die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiter stärken: Die Förderung der Betreuungsvereine wird um eine Millionen Euro auf insgesamt 2,7 Millionen Euro aufgestockt. Die Finanzierung kann ausgeweitet und auf eine kombinierte Basis- und Prämienförderungsstruktur umgestellt werden. Für Kommunikationshilfen im Inklusionsstärkungsgesetz werden 400.000 Euro zur Verfügung stehen. So können beispielsweise Teilhabemöglichkeiten von behinderten Eltern an Schulen und Kindertageseinrichtungen ausgebaut werden. Zur Stärkung der Inklusion im Sport wird der Verein Special Olympics Deutschland e.V. 100.000 Euro erhalten.“
Arif Ünal: „Zur Verbesserung der Pflege und Unterstützung im Alter haben wir gut 3,7 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. Einen erheblichen Teil erhält der Landesförderplan Alter und Pflege, der dann rund zehn Millionen Euro umfasst. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen insbesondere altersgerechte Quartiersentwicklungen und Mehrgenerationenkonzepte befördert werden. Auch die Angebote für Menschen in prekären Lebenssituationen und mit Migrationsgeschichte sowie die Beratung für Menschen mit Demenz werden ausgebaut. Für Modellprojekte in der Pflegeausbildung und den Gesundheitsfachberufen sind 200.000 Euro zusätzlich vorgesehen. Die Pflegeforschung wird durch zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000 Euro an der Universität Bielefeld gestärkt. Das Land investiert somit für die Pflegeausbildung und begleitende Pflegeforschung insgesamt rund 65 Millionen Euro im kommenden Jahr. Mit insgesamt 17.850 finanzierten Ausbildungsplätzen in der Pflege ist NRW bundesweit Spitze.“
