Finanzausstattung der Studentenwerke in Nordhrein-Westfalen

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/10004
19.10.2009

Antwort
der Landesregierung
vom 23. November 2009 auf die Kleine Anfrage 3630
der Abgeordneten Renate Hendricks SPD
Drucksache 14/10127

Finanzausstattung der Studentenwerke in Nordhrein-Westfalen

Die Studentenwerke in Deutschland kommen für zahlreiche Arbeiten und Dienstleistungen auf, die zur notwendigen Infrastruktur für Studierende zählen. Mit ihnen werden Studierende in die Lage versetzt, vergleichsweise kostengünstig den Lebensunterhalt zu bestreiten, um so effektiv zu studieren.

Zu diesen Leistungen zählen etwa das Betreiben der von Studierendenwohnheimen, Mensen, Kindertagesstätten, die Anlaufstellen für das Bafög sowie kulturelle Programme und psychologische Beratung. Bundesweit 16.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betreiben insgesamt 762 Mensen und Cafeterien und mehr als 180.000 Plätze in Studierendenwohnheimen.

Allerdings stoßen die Studentenwerke bei der Einbringung der erforderlichen Einnahmen zunehmend an ihre Grenzen. Laut dem Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks (DSW) sinken insbesondere die Zuschüsse der Länder. Insgesamt bedeuteten die 141 Millionen Euro, die die Länder bezuschussen 11,4 Prozent der Gesamteinnahmen, wobei dieser Anteil Anfang der neunziger Jahre noch bei mehr als 24 Prozent gelegen hat.

Die Alternative, die Semesterbeiträge für die Studierenden zur Deckelung der Ausgaben zu erhöhen, erscheint angesichts der in vielen Ländern durch die Einführung der Studiengebühren erhöhten finanziellen Belastung der Studierenden politisch nicht durchführbar zu sein. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Summe der Semesterbeiträge die Zuschüsse der Länder an die Studentenwerke bereits übersteigt.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie hoch waren die Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen an das Deutsche Studentenwerk in den vergangenen vier Jahren (2005, 2006, 2007, 2008)?

2. Wie hoch werden die Zuschüsse des Landes Nordrhein-Westfalen an das Deutsche Studentenwerk in den Jahren 2009 und 2010 sein?

3. Wie hoch ist die Summe der Semesterbeiträge, die an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen an das Deutsche Studentenwerk abgeführt werden?

4. Welchen Stellenwert nehmen die infrastrukturellen Angebote des Studentenwerks für die Landesregierung ein?

Antwort der Landesregierung
Finanzausstattung der Studentenwerke in Nordhrein-Westfalen