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Zur heutigen Sondersitzung des Wissenschaftsausschuss erklärt Karl Schultheiß,

Bildung & Forschung

forschungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir unterstützen als SPD Spitzenforschung wie sie das Institut CARE (Centrum für Angewandte Regenerative Entwicklungstechnologien) unter Prof. Dr. Hans R. Schöler (Max-Planck-Institut für molekulare Biomedizin) in Münster betreiben will. Voraussetzung dafür ist ein förderungsfähiges Konzept, welches sich für CARE zurzeit in der ministeriellen Prüfung befindet und schließlich die Sicherstellung der Finanzierung eines solchen Zentrums. Hierfür – wie bei einer Reihe anderer Institute - gab es zwar vollmundige Zusagen bzw. Luftbuchungen der schwarz-gelben Regierung unter Herrn Rüttgers, aber keine finanzielle Absicherung im Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung des Landes.

Die versuchte Skandalisierung durch CDU und FDP ist durch den Sachstandsbericht von Wissenschaftsministerin Schulze im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie im Ansatz gescheitert. Ein solches durchsichtiges politisches Spiel verunsichert eher die Wissenschafts- und Forschungslandschaft in NRW. DIE SPD-Fraktion weist solche scheinheiligen und durchsichtigen Versuche zurück.“