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Kleine Anfrage: Arbeitszeiten am Universitätsklinikum Bonn

Allgemein

Die Personalsituation am Bonner Universitätsklinikum ist seit längerer Zeit Besorgnis erregend. Überlastungsanzeigen der Beschäftigten der Bonner Universitätskliniken belegen, dass dort Höchstarbeitszeiten überschritten werden, welche die Gesundheit nicht nur des Personals, sondern auch der Patientinnen und Patienten gefährden. In ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage vom 6.3.2008, verweist die Landesregierung auf arbeitsgesetzliche und tarifvertragliche Vorgaben, die durch entsprechende Dienstzeitmodelle umgesetzt würden. Leider kann ich eine Verbesserung der Situation für das Personal an der Bonner Universitätsklinik allerdings bisher nicht feststellen. Ein Weiterbestehen der aktuellen Situation aber kann in Anbetracht des Wohls von Personal und Patientinnen und Patienten nicht hingenommen werden.

Deswegen frage ich erneut die Landesregierung:

1. In welchem Ausmaß kommt es an dem Universitätsklinikum Bonn zu Überschreitungen der Höchstarbeitszeitgrenzen?

2. Werden Ruhezeiten für das Personal verkürzt?

3. Können Ausgleichtage durch das Personal in Anspruch genommen werden?

4. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um der Überlastung des Klinikpersonals entgegenzutreten?

5. Wird die Einstellung von zusätzlichem Personal in Erwägung gezogen, um zu einer
Verbesserung der Situation zu erreichen?