Suchen

 

Willkommen auf der Webseite von Renate Hendricks

Wahlalter 16 bei Landtagswahlen?

Liebe Bonnerinnen und Bonner,

im Dezember Plenum  wird sich der nordrhein-westfälische Landtag erneut mit der Frage der Herabsetzung des Wahlalter auf 16 Jahre befassen. 

Ein paar Worte zur Vorgeschichte:

Der Landtag hatte eine Kommission zur Reform der Nordrhein-Westfälischen Verfassung eingesetzt. Neben einer Reihe anderer Themen hat sich die Kommission auch mit dem Wahlalter bei Landtagswahlen befasst. Eine Verfassungsänderung benötigt man 2/3 er Stimmen. CDU und FDP haben der Herabsetzung des Wahlalters nicht zugestimmt. Darum haben sich die SPD- und die Grünen-Fraktion zur Einreichung ihres Zieles nun entschlossen einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Bereits heute besteht ein Wahlrecht für 16-jährige bei Kommunalwahlen. 16-jährige sind schon in den Ländern  Hamburg, Bremen und Brandenburg und in Österreich wahlberechtigt.

Im letzten Jahr hat Bertelsmann-Stiftung eine Studie die Thematik Wahlalter 16 vorgelegt.. Eine Erkenntnisse dieser Studie (die Sie kostenfrei hier in Gänze als pdf herunterladen können) möchte ich Ihnen zur Kenntnis bringen:

  • Sozial schwächere Milieus der Gesellschaft mitnehmen

Sie nehmen weniger am Prozess der politischen Willensbildung teil. Bei jungen WählerInnen ist die Diskrepanz noch einmal deutlich ausgeprägter. Während bei allen Wahlberechtigten die Wahlbeteiligung der bildungsschwächsten Wahlberechtigten (ohne Schulabschluss bzw. mit Hauptschulabschluss) um 15,6 Prozentpunkte unterhalb der Wahlbeteiligung der bildungsstärksten Gruppe aller Wahlberechtigten (Fachhochschulreife, Abitur) lag, betrug dieser Unterschied in der Gruppe der 18- bis 29-jährigen Wahlberechtigten 51,9 Prozentpunkte.

  • Die Erst- und Jungwähler, demographischer Wandel und Repräsentation

Die junge Generation wird nicht nur zahlenmäßig immer weniger. Auch ihre Teilnahme an Wahlen ist unterdurchschnittlich. Seit der Bundestagswahl 1980 hat sich der Anteil der Erstwähler auf lediglich noch 3,5 Prozent aller Wahlberechtigten nahezu halbiert. Lag die prozentuale Beteiligung der jüngsten WählerInnen früher noch über dem Durchschnitt ist seit den 90er Jahren ein Rückgang zu verzeichnen.

  • Stabilisierung der Wahlbeteiligung 

Eine früheres Wahlrecht kann das politische Verhalten junger Menschen beeinflussen und damit dauerhaft die Wahlbeteiligung erhöhen. Mit 16 Jahren besucht ein überwiegender Teil der Jugendlichen noch in Bildungseinrichtung. Durch Begleitung des Wahlprozesses kann in diesen Institutionen sozialen Unterschieden entgegengewirkt werden.

  • Nicht nur beobachten sondern mitmachen

Das eigene Wahlrecht und die Teilnahme an Wahlen stabilisiert und erzeugt politisches Interesse. In Deutschland könnte eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre sogar auf einem bereits seit Jahren wieder steigenden politischen Interesse der Jüngeren aufbauen und diesen Trend stabilisieren und verstärken. Dies solle vn den von den Schulen begleitet werden.

 
 

AllgemeinSPD fordert Erhalt des Deutschen Museums Bonn

Pressemitteilung der Bonner SPD

Der Fortbestand des Deutschen Museums Bonn (DMB) ist weiterhin gefährdet. Zwar hat der Ausschuss für Internationales und Wissenschaft, der sich unter seiner Vorsitzenden Elke Apelt seit Monaten für die Sicherung des Hauses stark macht, in seiner jüngsten Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn angenommen, der die Verwaltung auffordert, die notwendigen Finanzmittel, die das DMB benötigt, bereitzustellen. Allerdings hat die Ratsmehrheit signalisiert, das Thema weiterhin auf die lange Bank schieben zu wollen.

Veröffentlicht am 23.11.2016

 

Landespolitik„Einsatz für Fördermittel des Landes hat sich gelohnt:

786.240 EURO  für die Neugestaltung des Quartierszentrums Auerberg sind wertvolle Unterstützung unserer Stadtentwicklungspolitik

Die Bonner Landtagsabgeordneten, Felix von Grünberg und Renate Hendricks, beziehen gemeinsam mit den Landtagskandidaten der Bonner SPD, Peter Kox und Gabriel Kunze, Stellung zum Programm des Landes für die Aufwertung der sozialen Infrastruktur von benachteiligten Stadtquartieren.

Veröffentlicht am 11.11.2016

 

VerkehrEndlich ein starkes Bündnis für Bonner Verkehrspolitik möglich?

Hendricks: „Jetzt sind die Stadt und der Bund gefordert“ 

Zu den verkehrspolitischen Plänen der CDU Bonn teilt die Bonner SPD-Landtagsabgeordnete Renate Hendricks mit: „Ich freue mich, dass nach Jahren des Dornröschen-Schlafs nun endlich auch die CDU erwacht und dringend notwendige verkehrspolitische Probleme mit der Querung der Bahn in unserer Stadt wahrnimmt. 

Veröffentlicht am 31.10.2016

 

Schule und BildungHinschauen, nicht wegsehen!

Auch Schulen haben Probleme mit Gewalt und Drogen

Spätestens seitdem ein 16-jähriger Bonner Schüler unter Tatverdacht steht einen 18-jährigen während eines Drogendeals erstochen zu haben, ist die Drogenproblematik in Bonn wieder allgegenwärtig. Die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks sagte: „Die Tat erschüttert mich noch immer. Auch wenn ich hoffe, dass solch extreme Taten Einzelfälle sind, so bleiben für mich viele Fragen und Gedanken offen.“

Veröffentlicht am 10.10.2016

 

Schule und Bildung"Gute Schule 2020" startet am 1. Januar 2017

Die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks freut sich, dass das angekündigte Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ der Landesregierung für die Schulen in NRW immer konkretere Formen annimmt.

Hendricks, die auch schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, erklärt: „Der Schlüssel für eine gute Zukunft und für Chancengleichheit ist gute Bildung. Grundvoraussetzung dafür sind gut ausgestattete und moderne Schulen. Das Programm „Gute Schule 2020“ wird den Kommunen 2 Milliarden Euro in vier Jahren zur Verfügung stellen. Das ist dringend nötig und ein hervorragendes Zeichen für die Schulen!“

Veröffentlicht am 12.09.2016

 

Schule und BildungNeugierig auf Deutschland

Renate Hendricks unterstützt interkulturelle Begegnungen in Bonn und Umgebung

Sie spielen gerne Fußball, sind bei den Pfadfindern oder lernen ein Instrument – und sie sind neugierig auf Deutschland! Anfang September kommen Jugendliche aus der ganzen Welt, um hier für drei Monate bis zu einem Schuljahr zu leben und zur Schule zu gehen. Landtagsabgeordnete Renate Hendricks (SPD) möchte den interkulturellen Austausch in der Region fördern und unterstützt deshalb die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. bei der Suche nach weltoffenen und humorvollen Gastfamilien in Bonn und Umgebung.

Veröffentlicht am 08.08.2016

 

Landespolitik„Quartiersakademie NRW gestartet

Bürgerinnen und Bürger als Mitgestalter im Quartier“

 
Die beiden Bonner Landtagsabgeordneten Bernhard „Felix“ von Grünberg und Renate Hendricks begrüßen den Start der Quartiersakademie NRW durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: „In jedem Quartier gibt es viele engagierte Menschen, das zeigen immer wieder gute bürgerschaftliche Initiativen. Mit der Quartiersakademie schafft die Landesregierung ein Forum, um Ideen und Erfahrungen auszutauschen und zu bündeln.“

Veröffentlicht am 04.08.2016

 

KommunalpolitikAnmeldung schwer gemacht

Online-Terminvergabe  funktioniert noch immer nicht

 

Nachdem die Situation rund um die Bonner Bürgerdienste auch im ersten Halbjahr 2016 weiterhin Kritik bei Bürgerinnen und Bürgern sowie der Presse hervorgerufen hat, wandte sich die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks an das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW (MIK NRW).

 

Veröffentlicht am 02.08.2016

 

Schule und Bildung„Gute Schule 2020“ mobilisiert Milliarden für Schulen

Stadt Bonn nun in der Pflicht

Die Bonner Landtagsabgeordnete Renate Hendricks freut sich über das angekündigte Investitionsprogramm der Landesregierung für die Schulen in NRW: „Der Schlüssel für eine gute Zukunft und für Chancengleichheit ist gute Bildung. Grundvoraussetzungen sind dafür gut ausgestattete und moderne Schulen. Mit dem Programm „Gute Schule 2020“ kommen den Kommunen 2 Milliarden Euro in vier Jahren zu Gute. Das ist dringend nötig und ein hervorragendes Zeichen!“

Veröffentlicht am 12.07.2016

 

Landespolitik„Das Städtebauförderprogramm 2016 ist eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität

Leider hat die Verwaltung wieder eine Chance vertan“

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Bonn eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagen die Bonner Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg. „Mit 1,969 Millionen Euro wird damit die Weiterführung des Projektes „Soziale Stadt Tannenbusch“ ermöglicht.“

Unter anderem kann mit diesen Mitteln die Umgestaltung der Oppelner Straße sowie des Aufganges zur Bahnhaltestelle Tannenbusch-Mitte vorgenommen werden.

Veröffentlicht am 07.07.2016

 

RSS-Nachrichtenticker