AllgemeinElisabeth Koschorreck: Brauchtum in NRW muss in der ganzen Breite gewürdigt werden
"Ehrenamtliches, bürgerschaftliches Engagement zeigt sich in vielen Facetten. Es ist ein gutes Zeichen, dass viele Menschen in Nordrhein-Westfalen ehrenamtlich, bürgerschaftlich und in der Selbsthilfe aktiv sind. Dieses Engagement ist ein wichtiger Bestandteil einer solidarischen Kultur. Die SPD-Fraktion fordert die Schaffung eines übergreifenden Ehrenamts-Preises, um herausragendes ehrenamtliches Engagement in NRW zu würdigen", erklärte die in der SPD-Landtagsfraktion für Brauchtumspflege zuständige Abgeordnete Elisabeth Koschorreck heute in Düsseldorf.
Veröffentlicht am 13.11.2008
Familie und JugendBritta Altenkamp: Das KiBiz ist und bleibt ein Spargesetz
Die Forderung der kommunalen Spitzenverbände, das Geld des Bundes zum Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige ungekürzt an die Kommunen weiter zu leiten, bezeichnete die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, als mehr als berechtigt. "Mehrere Millionen Bundesmittel für die Zukunft der Kinder versickern stillschweigend im Landeshaushalt. Das ist ein Skandal und muss sofort zurückgenommen werden. Nichts anderes formulieren alle kommunalen Spitzenverbände in ihrer Kritik an die Landesregierung", erklärte Altenkamp. Darüber hinaus sei auch eine erhebliche Aufstockung der Investitionsmittel erforderlich, die ansonsten durch die Kommunen allein gestemmt werden müssten. Das Land steuere einen viel zu geringen Eigenanteil bei und rufe noch nicht einmal die vorhandenen und zur Weitergabe bereit stehenden Bundesmittel ab.
Veröffentlicht am 13.11.2008
Bildung & ForschungBonns Landtagsabgeordnete fordert mehr Transparenz bei der Verwendung der Studiengebühren an der Universität Bonn
Laut Aussage der Landesregierung soll die Einführung von Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen zu einer Verbesserung der Lehre führen. In diesem Zuge wurde den Hochschulen auferlegt, jährliche Berichte zu verfassen, welche transparent aufzeigen sollen, wofür die Studiengebühren jeweils verwendet worden sind.
Veröffentlicht am 11.11.2008
Schule und BildungUte Schäfer: Turbo-Abitur sorgt wieder für Chaos
Als "sehr schlechten Scherz" wertete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die Anweisung von CDU-Schulministerin Barbara Sommer an die Bezirksregierungen zur Versetzung der Neuntklässler an Gymnasien. Laut Medienberichten sollen die Behörden dafür sorgen, dass die Gymnasien alle Schülerinnen und Schüler der jetzigen neunten Klassen, die den letzten Jahrgang zum Abitur nach 13 Jahren bilden, am Ende dieses Schuljahrs in die 10. Klasse versetzen. Die neunte Klasse nämlich, in die mögliche Sitzenbleiber nach den nächsten Sommerferien zurückversetzt würden, wäre die neunte Klasse des Turbo-Abiturs. Diese sind im Unterrichtsstoff aufgrund des wesentlich dichteren Lernpensums allerdings bereits weiter fortgeschritten. Ein Wiederholen ist damit für die betroffenen Schülerinnen und Schüler unmöglich.
Veröffentlicht am 11.11.2008
AllgemeinAntwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage: Stand der wissenschaftlichen Beziehungen zwischen NRW und Afrika
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/7848
05.11.2008
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 2799 vom 16. September 2008
der Abgeordneten Renate Hendricks SPD
Drucksache 14/7546
Stand der wissenschaftlichen Beziehungen zwischen NRW und Afrika
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2799 vom 16. September 2008:
Die afrikanische Wissenschaftslandschaft ist der Öffentlichkeit in NRW wenig bekannt. Dabei gibt es gute und erfolgreiche Beispiele von Zusammenarbeit wie beispielsweise das 1975 von der UNESCO gegründete "Centre de Coordination des Recherches et de Documentation en Sciences Sociales desservant l´Afrika Subsaharienne" (CERDAS), das die subsaharischen Geistes- und Kulturwissenschaften koordinieren soll. Dieses und andere Netzwerke bieten vielfältige Möglichkeiten der Kooperation zwischen NRW und Afrika. Es werden Themen wie zum Beispiel die Bekämpfung des HI-Virus aufgegriffen und versucht gemeinsame Handlungsstrategien zu entwickeln.
Veröffentlicht am 10.11.2008
AllgemeinAntwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage: Tariferhöhung im öffentlichen Dienst
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/7814
03.11.2008
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 2824 vom 17. September 2008
der Abgeordneten Renate Hendricks SPD
Drucksache 14/7588
Tariferhöhung im öffentlichen Dienst – wie viel Geld erhalten die Offenen Ganztagsschulen nach der Tariferhöhung in Bonn vom Land NRW?
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2824 vom 17. September 2008:
Die Tariferhöhungen des Jahres 2008/2009 im öffentlichen Dienst sind analog auch für die Beschäftigten in der Offenen Ganztagsschule (OGS) dort umzusetzen, wo entsprechende Verträge mit den Beschäftigten bestehen. Insgesamt ist mit einer Steigerung der Einkommen nach den Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst auch in den Offenen Ganztagsschulen in Bonn bis Ende 2009 um 7,3 % zu rechnen.
Veröffentlicht am 10.11.2008
AllgemeinAntwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage: Denkmalwürdigkeit des "Metropol" in Bonn
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/7815
03.11.2008
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 2826 vom 25. September 2008
der Abgeordneten Renate Hendricks SPD
Drucksache 14/7590
Denkmalwürdigkeit des "Metropol" in Bonn
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2826 vom 25. September 2008:
Das Metropol ist ein Kinobau aus dem Jahre 1928 im Zentrum von Bonn. Sein über 800 Sitzplätze fassendes "großes Haus" gilt als einer der letzten größeren Kinosäle im Art-Deco-Stil in Deutschland.
Veröffentlicht am 10.11.2008
Bildung & Forschung„Kosten waren damit nicht verbunden“ – Was der Landesregierung die Förderung ihrer universitären Spitzenleistung wirklic
Die Philosophische Fakultät der Bonner Universität ist mit über 11 000 Studierenden die größte von sieben Fakultäten der Universität Bonn. Sie umfasst zehn Institute und sechs Zentren der geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer.
Veröffentlicht am 06.11.2008
Bildung & ForschungKarl Schultheis: Keine Sanierung der Hochschulen auf Kosten von Forschung und Lehre
Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis, zeigte sich über den plötzlichen Sinneswandel der Landesregierung beim Thema Hochschulbau überrascht: "Es ist schon erstaunlich, was die Finanzkrise so alles bewirkt. Jetzt soll es doch ein Hochschulbausanierungsprogramm geben. Noch im August wurde ein entsprechender Antrag der SPD im Landtag abgelehnt. Noch vor wenigen Wochen hatten CDU und FDP dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Sprechverbot im Wissenschaftsausschuss erteilt."
Veröffentlicht am 06.11.2008
AllgemeinAntwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage: Islamkundeunterricht in Nordrhein-Westfalen
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
14. Wahlperiode
Drucksache 14/7739
23.10.2008
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 2772 vom 3. September 2008
der Abgeordneten Renate Hendricks SPD
Drucksache 14/7493
Islamkundeunterricht in Nordrhein-Westfalen
Wortlaut der Kleinen Anfrage 2772 vom 3. September 2008:
Integrationsminister Armin Laschet äußerte sich zu Beginn seiner Amtszeit, es gebe kein größeres Integrationssignal gegenüber einer Religionsgemeinschaft als die Einstellung von Lehrkräften, die ihre Religion unterrichten. Laschet beteuerte damals, die Landesregierung hole „Tausende Religionslehrer, die Islamkunde vermitteln, in die Schulen hinein“ (Caritas in NRW, 1/2006).
Veröffentlicht am 03.11.2008


